Whistleblower-Dokument enthüllt: KBA droht Mercedes mit Stilllegung
Noch immer fahren Millionen manipulierte Diesel auf Deutschlands Straßen. Doch für Mercedes könnte es sich schon bald ausgefahren haben. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nun einen Brief vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) an die Mercedes-Benz Group veröffentlicht, der zeigt, dass die Bundesbehörde Nachbesserung vom Autobauer fordert.
KBA ändert seinen bisherigen Kuschelkurs
Acht Jahre ist es her, dass illegale Abschalteinrichtungen bei VW-Fahrzeugen gefunden wurden. Schnell war klar, dass die gesamte Automobilbranche „Schummeldiesel“ serienmäßig produziert. Die Aufarbeitung zieht sich bis heute, scheint jetzt aber einen Wendepunkt erreicht zu haben: Das KBA, welches lange Zeit für sein halbherziges Durchgreifen im Abgasskandal bekannt war, haut Mercedes nun auf die Finger und droht mit der Stilllegung vieler Fahrzeuge. Das geht aus einem Insider-Brief hervor, der der DUH zugespielt und jetzt veröffentlicht wurde.
Hinweis: DUH treibt Aufarbeitung des Abgasskandals an
Es ist nicht das erste Mal, dass die DUH frischen Wind in die Dieselaffäre bringt. Anfang des Jahres beispielsweise gewann der Umweltverband eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Schleswig und zwang so das KBA zu mehreren Rückrufen.
Mercedesfahrzeuge enthalten illegale Abschalteinrichtungen
Grund für die mögliche Stilllegung sind insgesamt drei vom KBA identifizierte Abschaltmechanismen in den betroffenen Fahrzeugen, die alle Ähnlichkeiten zum Thermofenster aufweisen. Besonders interessant: Das KBA geht in dem Schreiben auf mehrere Urteile des EuGH ein, in denen die Richter:innen Thermofenster als unionsrechtswidrig eingestuft haben. Da Mercedes nicht darlegen konnte, warum die infrage stehenden Mechanismen für die Funktionsfähigkeit des Motors notwendig sind, seien diese als illegal einzustufen.
Mercedes muss nachrüsten
Nun muss der Autobauer konkrete Nachrüstungmaßnahmen vorlegen – andernfalls droht eine Stilllegung der entsprechenden Fahrzeuge durch das KBA. Auf die zahlreichen, immer noch anhängigen Dieselverfahren in Deutschland dürfte sich diese brisante Aufforderung durchaus verbraucherfreundlich auswirken. Immerhin bestätigt das KBA, dass Mercedes gegen geltende Richtlinien und Vorschriften verstoßen hat.
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