Thermofenster stehen schon lange in der Kritik. Bisher rechtfertigten Autobauer den Einsatz der umstrittenen Technologie mit dem Motorschutz. Doch nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden: Thermofenster sind trotzdem unzulässige Abschalteinrichtungen. Kommt die nächste Klagewelle?
„EuGH stuft Thermofenster als illegal ein“ weiterlesen
Bisher war der Bundesgerichtshof (BGH) eher zurückhaltend, was die Haftung für Mercedes im Abgasskandal anging. Das könnte sich bald ändern. Denn nun befasst sich der EuGH mit den Forderungen der Verbraucher:innen. In seinen Schlussanträgen will der Generalanwalt den Autokonzern zu Schadensersatz verpflichten. Kommt jetzt die nächste Klagewelle?
„EuGH-Generalanwalt fordert Schadensersatz für Mercedes-Halter:innen“ weiterlesen
Das Jahr 2020 geht mit einem echten Paukenschlag im Abgasskandal zu Ende! Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden: Abschaltsoftware in Dieselfahrzeugen ist illegal. Das Urteil betrifft Dieselfahrzeuge aller Hersteller.
„Abschaltsoftware ist illegal, entscheidet der EuGH“ weiterlesen
Auch fünf Jahre nach Beginn des Abgasskandals ist dessen juristische Aufarbeitung noch lange nicht abgeschlossen. Eine wichtige Frage, die sich nach einer so langen Zeit stellt, ist die der Verjährung.
„Die Verjährung im Abgasskandal: Wie wird der BGH entscheiden?“ weiterlesen
Eine gute Nachricht für Dieselkunden: Nicht nur VW als Hersteller der Motoren muss seine Kund*innen entschädigen, sondern auch Unternehmen, die diese manipulierten Motoren in ihre Fahrzeuge einbauen ließen. Das hat das OLG München entschieden. Geklagt hatte ein Audi Q5-Besitzer, der nach Bekanntwerden des Dieselskandals Entschädigung forderte. Das Besondere an diesem Fall ist, dass sich die Klage nicht gegen den Hersteller des Motors VW richtet, sondern gegen Audi als Hersteller des Fahrzeugs, in das der Motor lediglich eingebaut ist. Die Richter*innen mussten also entscheiden, ob Audi sich durch sein Verhalten in Bezug auf die VW-Motoren etwas hat zuschulden kommen lassen.
„Audi haftet auch für verwendete Motoren“ weiterlesen
Der BGH wollte am 14.12.2020 wieder über Schadensersatzansprüche im Abgasskandal verhandeln. Nun wurde die Verhandlung kurzfristig abgesagt. Der Grund: Der Kläger hat die Klage überraschend zurückgezogen. Eine ähnliche Verhandlung ist nun für März 2021 angesetzt. In dem Verfahren am sollte es um ein Diesel-Fahrzeug des Herstellers Daimler gehen, in welchem ein Thermofenster als Abschalteinrichtung verbaut wurde. Die Rechtslage im Hinblick auf das Thermofenster ist derzeit noch unklar, weshalb erwartet wurde, dass dieses Urteil ein weiterer Meilenstein im Abgasskandal würde.
„BGH-Verhandlung zum Thermofenster abgesagt“ weiterlesen
Vor dem Bundesgerichtshof (BGH) werden im kommenden Jahr weitere Dieselfälle verhandelt. Wieder geht es um VW, wieder um den Skandalmotor EA 189. Kunden, die das Software-Update haben durchführen lassen, könnten nach diesem Urteil doch noch Anspruch auf Schadensersatz haben – auch wenn sie ihren Wagen erst nach 2015 gekauft haben.
„BGH verhandelt über VW-Software-Update“ weiterlesenEin erstes Oberlandesgericht hat nun ein Urteil gegen Daimler gesprochen. Bisher versandeten Klagen oft in den unteren Gerichtsinstanzen. Was das Urteil für Kläger in Sachsen-Anhalt und deutschlandweit bedeutet.
„Die Luft wird dünner für Daimler“ weiterlesen
Wird einem Richter Befangenheit vorgeworfen, denkt man zuerst an zwielichtige Geschäfte oder kriminelle Verstrickungen in der Justiz. Kann es auch um die Frage gehen, welches Auto ein Richter fährt? Darüber entschied der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Fall.
„Richter im Dieselskandal befangen, weil er selbst Mercedes fährt“ weiterlesenDer Nutzungsersatz frisst den Schadensersatz-Anspruch einiger Dieselkäufer auf. Ein Urteil des Landgerichts Darmstadt macht Hoffnung auf eine verbraucherfreundlichere Berechnung. Im Urteil wird die Lebensdauer eines Skoda Octavia nämlich auf 350.000 Kilometer festgesetzt – nicht wie bisher oft üblich auf 250.000 Kilometer.
„Landgericht Darmstadt setzt Lebensdauer bei 350.000 km fest“ weiterlesen
